Deutscher Gewerkschaftsbund

22.09.2023

Studie zur Regional- und Strukturpolitk in Bayern

Wir brauchen eine aktive Strukturpolitik in Bayern!

Cover Strukturpolitik

DGB Bayern

„Eine aktive Regional- und Strukturpolitik, in die wieder Ansätze einer Ordnungspolitik einfließen müssen, ist ein wichtiges Instrument, damit die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Freistaats auch für die Zukunft erhalten bleibt,“ so der bayerische DGB-Vorsitzende Bernhard Stiedl zur aktuellen Studie "Für gleichtwertige Lebens- und Arbeitsverhältnisse", die im Auftrag des DGB Bayern von der gemeinnützigen Genossenschaft KlimaKom eG erarbeitet wurde.

Die Regional- und Strukturpolitik ist – insbesondere in den ländlichen Räumen – sowohl für die wirtschaftliche Entwicklung als auch für die Beschäftigung von immenser  Bedeutung. Nicht zuletzt deshalb haben der DGB Bayern und seine Mitgliedsgewerkschaften ein zentrales Interesse an der strukturellen Weiterentwicklung des Freistaates. Die  Regional- und Strukturpolitik soll dabei einerseits die Beschäftigung und den Wohlstand der Menschen fördern und andererseits den Standort Bayern und den wirtschaftlichen Erfolg sichern.

Dringend notwendige Investitionen in den Bereichen Energie, Infrastruktur, Wohnen und Gesundheit werden weder beziffert noch getätigt. Stattdessen wird im bayerischen Haushalt an der „Schwarzen Null“ festgehalten, mögliche Spielräume innerhalb der Schuldenbremse werden nicht ausgeschöpft. Ohne aktives Gegensteuern drohen sich bestehende Ungleichheiten zu zementieren oder sogar zu verschärfen. Wichtige Weichenstellungen für ein zukunftsfähiges Bayern werden somit verpasst.

Die vorliegende Studie soll die Grundlagen der Regional- und Strukturpolitik darstellen und ihre Defizite aufzeigen. Hierbei spielt die „Räumliche Grundversorgung“ eine ebenso große Rolle wie die Situation der kommunalen Finanzen. Der DGB Bayern ist der Auffassung, dass in vielen Bereichen der Landesplanung Fehlentwicklungen  zu  korrigieren sind und wieder die Ansätze einer Ordnungspolitik in die Regional- und Strukturpolitik einfließen müssen.

 


Nach oben